Ursprünglich war die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses zur Beratung des Haushaltes 2024 vorgesehen. Da dieser nicht wie geplant eingebracht werden konnte, sollte die Sitzung zur Vorbesprechung der bisher vorliegenden Haushaltsdaten und zur Festlegung weiterer Eckpunkte genutzt werden.
Zunächst wurden einige wesentliche Punkte erläutert:
- Defizit im Ergebnishaushalt
- Negativer Saldo aus der laufenden Verwaltungstätigkeit im Finanzhaushalt
Darüber hinaus wurden thematisiert:
- Änderung der Schlüsselzahlen für die Verteilung der Gemeinschaftssteuern ab 2024
- Erstmalige Gebührenkalkulation nach Einführung der internen Leistungsverrechnung
Schließlich wurde der weitere Zeitplan bis zur Verabschiedung des Haushalts 2024 besprochen.
Der Haupt- und Finanzausschuss der Gemeinde Flörsbachtal trifft folgende Festlegungen:
- Die Anteile der Gemeinschaftssteuern werden nach den vom HSGB erwarteten neuen Schlüsselzahlen angesetzt. Dabei werden jeweils die niedrigsten Varianten angenommen.
- Die Gebühren für Wasser, Abwasser, Abfall werden ab 01.01.2024 entsprechend der vorliegenden und noch weiter zu aktualisierenden Kalkulation erhöht. Hierzu sind Beschlüsse in der Sitzung der Gemeindevertretung am 12.12.2023 vorgesehen.
- Der Zeitplan für die Haushaltsberatungen wird wie folgt festgelegt:
a) Einbringung in die Gemeindevertretung am 12.12.2023 mit Verweisung in die Ausschüsse
b) Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 09.01.2024
c) Zweite Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses (Termin noch offen)
d) Verabschiedung des Haushalts 2024 durch die Gemeindevertretung am 05.03.2024 Ja-Stimmen: | 5 |
Nein-Stimmen: | 0 |
Enthaltung: | 0 |