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Gremium:
Gemeindevertretung (Gemeinde Flörsbachtal)
Sitzungsnummer:
GeVe/022
Sitzungstermin:
Dienstag, 12. Dezember 2023
Sitzungsbeginn:
19:30 Uhr
Sitzungsende:
22:10 Uhr
Sitzungsort:
Sitzungssaal des Rathauses
Teilnehmer:
Anwesenheitsliste
Niederschrift vom 12.12.2023
Gemeindevertretung (Gemeinde Flörsbachtal)
Niederschrift fertig gestellt und genehmigt
TAGESORDNUNG:
Stand vom: 19.12.2023 16:00
Öffentlicher Teil:
TOP 01:
Eröffnung und Begrüßung sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 02:
Mitteilungen
TOP 03:
Vorlagen des Bürgermeisters
TOP 03
A:
Verlegung des Spielplatzes Kempfenbrunn - Präsentation der Elterninitiative
TOP 04:
Vorlagen des Gemeindevorstandes
TOP 04
A:
Beratung und Beschlussfassung zur Wahl der Mitglieder der Verbandsversammlung und Vorschläge für Verbandsvorstand für den Zweckverband „Interkommunale Zusammenarbeit der Kurstadt Bad Orb und der Gemeinden Biebergemünd, Flörsbachtal, Jossgrund (BBFJ) für die Sicherstellung der medizinischen Versorgung“
TOP 04
B:
Beratung und Beschlussfassung zur Änderung der Entwässerungssatzung - Gebührenerhöhung
TOP 04
C:
Beratung und Beschlussfassung zur Änderung der Wasserversorgungssatzung - Gebührenerhöhung
TOP 04
D:
Einbringung des Investitionsprogrammes der Gemeinde Flörsbachtal für den Planungszeitraum 2023 - 2027
TOP 04
E:
Einbringung der Haushaltssatzung nebst Haushaltsplan, Stellenplan und Anlagen der Gemeinde Flörsbachtal für das Haushaltsjahr 2024
TOP 04
F:
Beratung und Beschlussfassung zur Auftragsvergabe Erneuerung der Fenster im Rathaus
TOP 04
G:
Beratung und Beschlussfassung zur Änderung des Flächennutzungsplans - Auftragsvergabe Planerleistungen
TOP 04
H:
Beratung und Beschlussfassung zur Änderung des Flächennutzungsplans
TOP 04
I:
Beratung und Beschlussfassung zur Auftragsvergabe für die Planungsleistungen LPH 5-8 Umbau Haus der Vereine
TOP 05:
Vorlagen der Ausschüsse
TOP 06:
Anträge der Fraktionen
TOP 06
A:
Wahl einer Stellvertreterin bzw. Stellvertreters des Vorsitzenden der Gemeindevertretung
TOP 06
B:
Beratung und Beschlussfassung zur Aufstellung einer Übersicht zur aktuellen Entwicklung der Baukosten für den Neubau des Dorfgemeinschaftshauses Kempfenbrunn, einschließlich Außengelände - Antrag der SPD-Fraktion
TOP 06
C:
Beratung und Beschlussfassung zur Verbesserung der Verkehrssicherheit im Ortsteil Kempfenbrunn - Antrag der SPD-Fraktion
TOP 07:
Anfragen der Fraktionen
TOP 07
A:
Beauftragungsstand und Planungsstand zum Neubau der "Feuerwehr Lohrhaupten" - Anfrage der SPD-Fraktion
TOP 08:
Verschiedenes
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Gemeinde Flörsbachtal
Hauptstr. 14, 63639 Flörsbachtal
Tel.: 06057 / 90 01 0
E-Mail:
info@floersbachtal.net
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